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Anfrage: Soziale Sicherung. Grundlagen für die Zukunft

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Eingereichter Text

Fragen zur sozialen Sicherung, den Sozialwerken und insbesondere der Altersvorsorge beschäftigen die Bevölkerung am meisten. Im Zusammenhang mit den wichtigen Revisionen zu AHV und BVG braucht es für eine sachliche Diskussion in der Öffentlichkeit solide Grundlagen. Verschiedene parlamentarische Vorstösse, auch aus der zuständigen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit, haben deshalb seit längerem auf die diesbezüglichen statistischen Lücken hingewiesen, und das Parlament hat mehrfach eine Verbesserung der statistischen Informationen im Bereich der sozialen Sicherheit gefordert.

Die parlamentarischen Beratungen der 11. AHV-Revision und der 1. BVG-Revision haben deutlich gezeigt, dass die betreffenden statistischen Grundlagen verbessert werden müssen. Zwar wurden im Rahmen des interdepartementalen Forschungsprogramms "Alter" neue Grundlagen geschaffen. Es hat sich aber im Rahmen dieses Programms gezeigt, dass für viele Forschungsfragen die notwendigen Daten fehlen. Zudem sollten die betreffenden Grundinformationen laufend aktualisiert werden.

Ein dringender Handlungsbedarf zur Verbesserung der Informationen zur sozialen Sicherheit besteht. Die im Rahmen der verschiedenen parlamentarischen Arbeiten und im Rahmen des Mehrjahresprogramms zugesicherten Arbeiten müssen in der nächsten Legislaturperiode fortgeführt werden und dürfen keinesfalls durch die laufenden Sparmassnahmen beeinträchtigt werden.

In diesem Zusammenhang stellen sich die folgenden Fragen:

1. Wann wird die vom Parlament verlangte verbesserte Datengrundlage zur Alterssicherung - insbesondere die Versichertenstatistik - verfügbar sein? Welches ist der aktuelle Stand der Arbeiten?

2. Wie steht es mit der Armutsberichterstattung? Ist eine regelmässige Aktualisierung der Working-Poor-Indikatoren wie angekündigt vorgesehen? Werden diese Indikatoren weiter vertieft und auf die übrigen Bevölkerungsgruppen (insbesondere die Rentner und Rentnerinnen) ausgeweitet?

3. Im Zusammenhang mit der Armutsbekämpfung kommt der Wirksamkeit der Sozialleistungen und der Massnahmen der sozialen Sicherheit eine zentrale Rolle zu. Welches ist der aktuelle Stand der geplanten Wirkungsanalyse (Wirkungen von Versicherungs- und Sozialleistungen auf die Einkommens- und Lebenslage der Haushalte)? Werden in der nächsten Legislaturperiode Ergebnisse zur Wirksamkeit der Sozialversicherungen für die Existenzsicherung und zum Zusammenwirken der einzelnen Leistungszweige vorliegen?

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